Aktuelles zum Urheberrecht

Aktuelle Urteile zum Urheberrecht

Landgericht Mannheim: Zurückweisung einer Berufung der Kanzlei BaumgartenBrandt

Landgericht Mannheim bestätigt in der Berufung eine Klageabweisung des Amtsgerichts Adelsheim

Heute erhielten wir erfreuliche Post vom Landgericht Mannheim. Die Berufung der KSM GmbH, vertreten durch die Kanzlei BaumgartenBrandt, gegen ein Urteil des Amtsgerichts Adelsheim wurde zurückgewiesen und d...
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Eingestellt am 29.01.2016 von Rechtsanwalt A. Forsthoff

Filesharing Klage BaumgartenBrandt KSM GmbH: AG München weist Klage wegen Verjährung ab

Klageabweisung vor dem Amtsgericht München mit Urteil vom 22.12.2015 (Aktenzeichen 281 C 22892/15). 3jährige Verjährung bei Filesharing-Klagen einschlägig

Die Kanzlei BaumgartenBrandt Rechtsanwälte aus Berlin ist mit einer Klage beim Amtsgericht München für die KSM GmbH gescheitert. Mit Urteil vom 2...
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Eingestellt am 20.01.2016 von Rechtsanwalt A. Forsthoff

BGH Urteil vom 08.01.2014, I ZR 169/12 - Bearshare: Volltext jetzt online

Am 03.06.2014 erhielt unsere Kanzlei vom BGH die Mitteilung über die Veröffentlichung des Urteils vom 08.01.2014 (I ZR 169/12 - Bearshare) im Volltext

Die Klage gegen Anschlussinhaber wurde abgewiesen. Dabei ist der BGH der auch von unserer Kanzlei vertretenen Auffassung gefolgt, dass Anschlussinhab...
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Eingestellt am 03.06.2014 von Rechtsanwalt A. Forsthoff

Europäischer Gerichtshof bejaht das Recht, vergessen zu werden durch Google: Urteil vom 13.05.2014 (Rechtssache C-131/12)

Google muss in bestimmten Fällen Suchergebnisse löschen

Wir alle kennen es und es ist nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken: Die schnelle Suche über Suchmascheinen wie Google. Ob man mal eben schnell Informationen über neue Geschäftspartner, die Bonität eines Schuldners oder etwas über alte Freunde ...
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Eingestellt am 14.05.2014 von Rechtsanwalt A. Forsthoff

Urheberrecht Gegenstandswert bei Filesharing-Abmahnung: OLG Hamm begrenzt Streitwert bei Film auf € 2.000,00 (Beschluss vom 05.09.2013, AZ.: I-22 W 42/13 Einstweilige Verfügung)

OLG Hamm senkt Gegenstandswert bei einstweiliger Verfügung nach Filesharing-Abmahnung

In einem von uns vertretenen Fall hat das OLG Hamm mit Beschluss vom 05.09.2013, AZ.: I-22 W 42/13 aktuell den Streitwert im Falle einer einstweiligen Verfügung auf € 2.000,00 reduziert. Das Landgericht Bielefeld h...
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Eingestellt am 17.09.2013 von Rechtsanwalt A. Forsthoff

Ist bald Schluss mit der Abmahn-Abzocke?

Neue Initiative aus dem Bundesjustizministerium zur Begrenzung der Abmahnkosten

In jüngster Zeit sind einige Fälle bekannt geworden, in denen unbescholtene Bürger zu ganz erheblichen Zahlungen verurteilt wurden, weil über ihren Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung erfolgt ist. Der wohl bek...
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Eingestellt am 15.05.2012 von Rechtsanwalt A. Forsthoff

LG Köln: Abmahnkosten bei Bilderklau nach § 97 a Abs. 2 UrhG auf € 100 begrenzt (Entscheidung vom 29.07.2011, AZ.: 28 S 10/11)

Landgericht Köln zu Abmahnkosten bei Ebay

Das Landgericht Köln hatte sich vor kurzem mit einer spannenden Rechtsfrage zu beschäftigen, die sehr viele aktuelle Abmahnungen betrifft, aber bislang noch nicht höchstrichterlich geklärt ist.
Ein Privatmann hatte bei Ebay Reifen zum Verkauf angeboten, die ...
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Eingestellt am 16.08.2011 von Rechtsanwalt A. Forsthoff

Kino.to durchsucht: Drohen jetzt Abmahnungen?

Abmahwelle nach Durchsuchung von kino.to?

Anders als Filesharing-Programme funktioniert das Netzwerk kino.to nach einem ganz anderen System. Hier handelt es sich nicht um ein Peer-To-Peer-Netzwerk, bei dem alle Nutzer untereinander vernetzt sind und die jeweiligen Dateien klassisch durch Zugriff auf...
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Eingestellt am 08.06.2011 von Rechtsanwalt A. Forsthoff

OLG Köln zeigt der Abmahnindustrie Grenzen auf

Kritische Bewertung von Abmahnungen durch das OLG Köln

Das OLG Köln hat einen richtungsweisenden Beschluss verfasst (Beschluss vom 20.05.2011, AZ.: 6 W 30/11). Es ging um eine Abmahnung durch eine bekannte Münchner Abmahnkanzlei. Interessant ist der Beschluss des OLG Köln vor allem auch deswegen, we...
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Eingestellt am 08.06.2011 von Rechtsanwalt A. Forsthoff

Tauschbörsen müssen Angebote nicht prüfen

Filesharing-Anbieter haften nicht für Urheberrechtsverletzungen durch User

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hatte über einen interessanten Fall aus dem Bereich Filesharing zu entscheiden.
Die weltbekannte Firma Atari stellt Computerspiele her, unter anderem das Spiel "Alone in the dark." Die F...
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Eingestellt am 22.01.2011 von Rechtsanwalt A. Forsthoff

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