Aktuelles zum Urheberrecht
Aktuelle Urteile zum Urheberrecht
LG Mannheim zu Abmahnungen im Urheberrecht
Landgericht Mannheim hält eine Abmahnung im Urheberrecht in bestimmten Fällen für unberechtigt
Immer wieder kommen zu mir Mandanten, die eine Abmahnung wegen einer behaupteten Urheberrechtsverletzung erhalten haben. Ihnen wird vorgeworfen, über eine Tauschbörse (z.B. eMule, Gnutella, Kazaa, Bittoren...Weiterlesen...
Eingestellt am 10.11.2010 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
Amtsgericht Heidelberg spricht sich für eine Deckelung der Abmahnkosten auf € 100,00 nach § 97a Abs. 2 UrhG bei Filesharing aus
Wie bereits mehrfach geschildert besteht Streit über die Anwendbarkeit der Vorschrift des § 97a Abs. 2 UrhG in Fällen des Filesharings. Diese Vorschrift begrenzt die Anwaltskosten des abmahnenden Rechtsanwalts in einfach gelagerten Fällen bei einer nur unerheblichen Rechtsverletzung bei einer erstma...
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Eingestellt am 29.09.2010 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
Bundesverfassungsgericht am 30.08.2010 (AZ.: 1 BvR 1631/08): Verneinung der Geräteabgabepflicht durch den BGH ist verfassungswidrig
Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) ist vergleichbar mit der GEMA. Sie erhebt ebenso wie die GEMA bei Musikstücken von allen Druckerherstellern eine Vergütungspflicht ("Geräteabgabe") für jeden verkauften Drucker. Dadurch soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass durch die Geräte bestim...
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Eingestellt am 29.09.2010 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
Landgericht Köln: Keine Deckelung der Abmahnkosten auf € 100,00 nach § 97 a Abs. 2 UrhG bei Filesharing
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 21.04.2010, Aktenzeichen 28 O 596/09, ausgesprochen, dass in urheberrechtlichen Streitigkeiten wegen Filesharing die außergerichtlichen Rechtsanwaltkosten des abmahnenden Rechtsanwalts nicht auf € 100,00 begrenzt sind. Es hat den Abgemahnten in diesem Fall som...
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Eingestellt am 29.09.2010 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
OLG Karlsruhe bestätigt Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung des Regina Halmich Films "Königin im Ring"
Mit Urtei vom 10.09.2010, AZ.: 6 U 35/10, hat das OLG Karlsruhe ein erstinstanzliches Urteil des Landgerichts Karlsruhe bestätigt. Die ehemalige Profiboxerin und mehrfache Weltmeisterin hatte im Jahre 2007 einen Vertrag über die Erstellung eines Dokumentarfilms zu ihrem Leben und ihrem Werdegang ges...
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Eingestellt am 29.09.2010 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
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