Abmahnung Markenrecht: Brinkmann Patentanwälte für die Brabus GmbH

Eine Mandantin unserer Kanzlei legte uns diese Woche eine aktuelle markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Brinkmann Patentanwälte im Auftrag der Brabus GmbH vor. Vorwurf ist die unerlaubte Verwendung geschützter Kennzeichen der Brabus GmbH. Wir stellen an dieser Stelle die Abmahnung einmal näher dar, um Betroffenen einer solchen Abmahnung einen ersten Überblick zu geben. Dieser kann naturgemäß eine umfassende anwaltliche Beratung nicht ersetzen, jedoch einen ersten Anhaltspunkt bieten.

Brabus Abmahnung Brinkmann Patentanwälte: um was geht es?

In der Abmahnung zeigt die Kanzlei Brinkmann Patentanwälte unter Versicherung anwaltlicher Vollmacht die anwaltliche Vertretung der Brabus GmbH an. Eine schriftliche Vollmacht wird ncht vorgelegt. Dies ist auch nicht erforderlich, eine Abmahnung muss üblicherweise keine Vollmacht beigelegt sein.
In der Abmahnung wird näher dargelegt, dass die Brabus GmbH eines der weltweit führenden Unternehmen im Bereich der hochwertigen Fahrzeugveredelung ist. Weiter werden geschützte Marken der Firma Brabus GmbH genannt. In der Folge wird in der Abmahnung ausgeführt, dass das abgemahnte Unternehmen eine oder mehrere Marken der Firma Brabus GmbH ohne Erlaubnis beim Angebot eines oder mehrerer Kraftfahrzeuge verwendet. Mit anderen Worten soll es sich bei den Fahrzeugen - oder den Fahrzeugteilen im Falle einer Fahrzeugveredelung - nicht um Originalfahrzeuge bzw. Originalteile der Firma Brabus GmbH handeln, sondern um Plagiate. In dem hier beschriebenen Fall ging es um Fahrzeugteile, die nach Angaben der Kanzlei Brinkmann Patentanwälte nicht von der Firma Brabus GmbH stammen.

Brabus Abmahnung Brinkmann Patentanwälte: was wird gefordert?

Die Kanzlei Brinkmann Patentanwälte macht im Namen der Brabus GmbH in der Abmahnung zunächst einen Unterlassungsanspruch geltend und fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung dieser gegenüber. Einer Fristverlängerung könne aufgrund der Eilbedürftigkeit nicht gewährt werden. Außerdem wird bereits ein Kostenerstattungsanspruch angekündigt, wobei die zu erstattenden Rechtsanwaltskosten - zumindest in dem hier beschriebenen Abmahnschreiben der Kanzlei Brinkmann Patentanwälte - nicht genannt werden. Es wird jedoch mitgeteilt, dass aufgrund des hohen Fahrzeugwertes von einem hohen Gegenstandswert und demzufolge nicht unerheblichen Rechtsanwaltskosten auszugehen sei.

Brabus Abmahnung Brinkmann Patentanwälte: was tun?

Wer eine markenrechtliche Abmahnung erhält, weiß oftmals warum. Wer Plagiate anbietet, weiß dass dies nicht rechtens ist. In anderen Fällen sind abgemahnte Unternehmen vor den Kopf gestoßen. Abmahnungen werden vielfach auch als Abzocke abgetan.
Vor letztem sollten Sie sich wahren, wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei Brinkmann Patentanwälte für die Brabus GmbH in den Händen halten. Zum einen handelt es sich bei der Kanzlei Brinkmann Patentanwälte um eine seit vielen Jahrzehnten im Bereich des Markenrechts tätige renommierte Kanzlei, die keine unseriösen Abmahnungen ausspricht. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die Brabus GmbH mit einer solchen Abmahnung nur ihre Markenrechte verteidigt, wenn Plagiate ihrer Produkte auf den Markt kommen. Ob die in einer solchen Abmahnung geltend gemachten Ansprüche sich im Einzelfall als berechtigt herausstellen, bedarf jeweils einer gründlichen Prüfung.
In dem hier beschriebenen Fall hatte unsere Mandantin die Fahrzeuge bei einem Händler in Dubai erworben und war davon ausgegangen, dass der Händler aus Dubai keine Plagiate, sondern Fahrzeuge mit Originalteilen der Brabus GmbH anbietet. Sofern dies nicht der Fall ist, stehen der Brabus GmbH die geltend gemachten Ansprüche dem Grunde nach zu. Dann ist zu klären, ob die Ansprüche - nachdem die Ansprüche auf Erstattung der Abmahnkosten und ggf. auf Schadensersatz in einem zweiten Schritt seitens der Brinkmann Patentanwälte beziffert werden - auch der Höhe nach berechtigt ist.
Gerne übernehmen wir Ihre Vertretung, wenn auch Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben.