Gewürzland GmbH macht durch die Kanzlei Dornkamp Rechtsanwälte markenrechtliche Ansprüche geltend

Derzeit mehren sich nach unserer Einschätzung die Berichte über markenrechtliche Abmahnungen, welche die Gewürzland GmbH durch die Kanzlei Dornkamp Rechtsanwälte aussprechen lässt. Bei Dornkamp Rechtsanwälte handelt es sich um eine u.a- auf den Gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei mit Sitz in Stuttgart, Heidelberg und Berlin. Auftraggeber der Abmahnung ist die Gewürzland Gmb, welche über markenrechtlichen Schutz verfügt.
Unsere Kanzlei mit Sitz in Heidelberg vertritt bundesweit Mandanten im Markenrecht. An dieser Stelle wollen wir die Abmahnungen der Gewürzland GmbH durch die Kanzlei Dornkamp Rechtsanwälte einmal näher darstellen, um Betroffenen eine erste Einschätzung geben zu können. Diese kann natürlich eine anwaltliche Einschätzung im konkreten Einzelfall nicht ersetzen.

Dornkamp Rechtsanwälte Gewürzland GmbH Abmahnung: um was geht es?

Die Gewürzland GmbH hat mehrere Begriffe europaweit als Marke eingetragen. Unter anderem handelt es sich um folgende Marken:

Drachenfeuer
Erotic

Gegen Unternehmen, welche ohne die entsprechenden Rechte die Marken Drachenfeuer bzw. Erotic der Gewürzland GmbH verwenden, geht diese vor, wobei die Abmahnungen üblicherweise durch die Kanzlei Dornkamp Rechtsanwälte ausgesprochen werden.
In der Abmahnung teilt die Kanzlei Dornkamp Rechtsanwälte am Anfang mit, die Gewürzland GmbH zu vertreten. Sodann wird mitgeteilt, dass der Empfänger der Abmahnung gegen das Markenrecht von der Gewürzland GmbH verstoßen habe. Dies wird näher dargelegt. Dabei wird zum einen der Markenschutz der Gewürzland GmbH dargelegt und eine Marke wie beispielsweise Drachenfeuer oder Erotic genannt. Üblicherweise werden bei einer markenrechtlichen Abmahnung Screenshots o.ä. vorgelegt, welche belegen sollen, dass die Marke durch den Empfänger der Abmahnung benutzt wurde.

Dornkamp Rechtsanwälte Gewürzland GmbH Drachenfeuer Erotic: welche Ansprüche werden geltend gemacht?

In erster Linie geht es in der Abmahnung um die Unterlassung der zukünftigen markenrechtswidrigen Nutzung der genannten Marke. Zur Absicherung der Unterlassung wird vom Empfänger der Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Dies bedeutet, dass zwischen der Gewürzland GmbH[ und Ihnen mit rechtsgültiger Unterschrift ein Unterlassungsvertrag zustande kommt. Hierdurch wird die grundsätzlich im Falle einer Markenrechtsverletzung entstehende Wiederholungsgefahr ausgeräumt. Das bedeutet aber auch: Halten Sie sich nicht daran und verstoßen gegen die abgegebene Unterlassungserklärung, haben Sie eine erhebliche - in aller Regel in vierstelliger Höhe - Vertragsstrafe an die Gewürzland GmbH[ zu zahlen.
Daneben werden üblicherweise die sogenannten Annexansprüche geltend gemacht. Hierzu zählen die Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung und Erstattung der Anwaltskosten. Welche dieser Annexansprüche in der Abmahnung geltend gemacht werden, dürfte vom jeweiligen Einzelfall abhängen. An finanziellen Forderungen wird meistens zusätzlich zu der Erstattung der Abmahnkosten noch ein Schadensersatz gefordert, wobei bei einigen Abmahnungen auch ein Vergleichsangebot unterbreitet wird.

Dornkamp Rechtsanwälte Gewürzland GmbH Drachenfeuer Erotic: was tun?

Eine markenrechtliche Abmahnung ist in jedem Fall immer ernst zu nehmen. Weder bei der Kanzlei Dornkamp Rechtsanwälte noch bei der Gewürzland GmbH handelt es sich um unseriöse Massenabmahner, die nur auf das Geld der Abgemahnten aus sind. Vielmehr ist es prinzipiell ein berechtigtes Anliegen der Gewürzland GmbH, ihre Marke vor einer unberechtigten Nutzung durch Dritte zu schützen. Die Kanzlei Dornkamp Rechtsanwälte ist seit vielen Jahren im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig und hat zahlreiche Prozesse geführt. Dies sagt natürlich noch nichts darüber aus, ob in einem bestimmten Einzelfall die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche auch berechtigt sind oder nicht.
Wird daher nicht auf die Abmahnung reagiert, ist mit einer gerichtlichen Geltendmachung der Ansprüche der Gewürzland GmbH durch die Kanzlei Dornkamp Rechtsanwälte zu rechnen, wobei der Unterlassungsanspruch sowohl als "normale" Klage als auch im Wege der einstweiligen Verfügung geltend gemacht werden kann. Erfolgt daher keine Reaktion auf die Abmahnung und es kommt zu einer gerichtlichen Geltendmachung, dann wird es noch deutlich teurer.
Auf der anderen Seite muss allerdings auch gesagt werden, dass eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht ohne weiteres unterschrieben werden sollte. Im Internet liest man häufig, eine Unterlassungserklärung habe 30 Jahre lang Gültigkeit. Dies ist ein extrem langer Zeitraum, allerdings ist selbst diese zeitliche Begrenzung nicht zutreffend. Tatsächlich bindet eine Unterlassungserklärung denjenigen, der sie wirksam abgegeben hat (von ganz extremen Ausnahmefällen der Möglichkeit einer vorzeitigen Kündigung einmal abgesehen), ein Leben lang (bei natürlichen Personen) bzw. bei Unternehmen so lange, wie das Unternehmen besteht. Und wird gegen die Unterlassungserklärung verstoßen, kann der Unterlassungsgläubiger - hier also die Gewürzland GmbH - zum einen eine Vertragsstrafe fordern und zum anderen - da nach den Grundsätzen der Rechtsprechung die abgegebene Unterlassungserklärung nicht ausreichend war - erneut einen Unterlassungsanspruch geltend machen und die erneute Abgabe einer Unterlassungserklärung fordern.
Daher sollte bereits aufgrund der Unterlassungserklärung unbedingt anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen werden. Ein erfahrener Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz kann außerdem in den allermeisten Fällen für eine Begrenzung des Schadens sorgen und mit der Gegenseite - hier also der Kanzlei Dornkamp Rechtsanwälte - einen Gesamtbetrag aushandeln, der unter dem geforderten Betrag liegt.
Unsere Kanzlei hat im Gewerblichen Rechtsschutz und dem Urheberrecht in den letzten Jahren bereits mehrere Tausend Abmahnungen bearbeitet und kann gerne auch Sie beraten und unterstützen, wenn Sie eine Abmahnung der Kanzlei Dornkamp Rechtsanwälte im Auftrag der Gewürzland GmbH wegen einer geltend gemachten Markenrechtsverletzung an einer Marke wie beispielsweise Drachenfeuer oder Erotic erhalten haben.