Berechtigungsanfrage ROBA Music Verlag GmbH durch die Mathe Law Firm erhalten: Was ist das rechtlich?

Derzeit erhalten zahlreiche Internetnutzer Post, weil Sie - so der Vorwurf - unerlaubt Musik im Internet öffentlich zugänglich gemacht haben. In der Regel spricht dabei der Rechteinhaber selbst (selten) oder durch einen beauftragten Rechtsanwalt (häufiger) eine Abmahnung aus. In letzter Zeit erfolgen jedoch häufig neben Abmahnungen auch andere Arten von Schreiben diverser Rechteinhaber. So erfolgen beispielsweise Forderungsschreiben der Firma SoundGuardian GmbH, in welchen aufgrund unberechtiger Nutzung auf Social Media eine Nachlizenzierung angeboten wird (mehr dazu finden Sie hier: Forderungsschreiben Soundguardian). Es erfolgen nach wie vor auch klassische Abmahnungen, beispielsweise durch die Kanzlei IPPC Law für die B1 Recordings GmbH (mehr dazu unter: B1 Recordings Abmahnungen). Und es erfolgen eben neuerdings verstärkt Berechtigungsanfragen, wie beispielsweise durch die ROBA Music Verlag GmbH, vertreten durch die Kanzlei Mathe Law Firm.
Mit dem Begriff Berechtigungsanfrage können viele Betroffene erst einmal nichts anfangen, weshalb wir ihn an dieser Stelle einmal erläutern wollen. Während in einer "klassischen" Abmahnung ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht wird (und daneben in der Regel Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten), ist dies bei einer Berechtigungsanfrage nicht der Fall. Hier wird keine Unterlassungserklärung von Ihnen gefordert. Hintergrund ist in den meisten Fällen, dass der Rechteinhaber nicht sicher ist, ob der Nutzer eines Musikstücks nicht vielleicht doch ein Recht dazu hat. Dann wäre eine Abmahnung unbegründet mit der Folge, dass der Rechteinhaber dem zu Unrecht Abgemahnten nach § 97 a Abs. 4 UrhG die Kosten gegen die Abwehr der Abmahnung zu erstatten hätte, also in der Regel die Anwaltskosten des Nutzers. In diesen Fällen erfolgt statt einer Abmahnung oftmals eine Berechtigungsanfrage, in welcher der Nutzer darauf hingewiesen wird, dass eine Rechtsverletzung vorliegen könnte und in der er aufgefordert wird, sofern er eine Berechtigung zur Nutzung des Musikstücks hat, diese Berechtigung innerhalb einer bestimmten Frist nachzuweisen. Kommt er dieser Aufforderung nicht nach, kann der Rechteinhaber davon ausgehen, dass der Nutzer sich auf keine Nutzungsberechtigung / Lizenz berufen kann. In diesen Fällen folgt dann häufig eine Abmahnung.

Berechtigungsanfrage ROBA Music Verlag GmbH Mathe Law Firm: Was wird von mir gefordert?

Die ROBA Music Verlag GmbH erklärt in ihrer Berechtigungsanfrage durch die Kanzlei Mathe Law Firm zunächst, Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte für ein bestimmtes Musikstück zu sein. Dieses soll über Instagram oder TikTok öffentlich zugänglich gemacht worden sein und zwar über Ihren Account. Mit der Berechtigungsanfrage wird von Ihnen Auskunft darüber verlangt, ob und bejahendenfalls in welchem Umfang Sie über eine gültige Lizenz zur Nutzung des genannten Musikstücks verfügen. Ist dies der Fall, haben Sie dies der Mathe Law Firm mitzuteilen und die Sache dürfte sich relativ zügig erledigen. Falls Sie jedoch keine gültige Lizenz haben, droht der Ausspruch einer Abmahnung mit der damit verbundenen Geltendmachung mehrerer Ansprüche.