Markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Christoph & Kollegen: Subke

Wie uns bekannt wurde verschickt die Rechtsanwaltskanzlei Christoph & Kollegen derzeit markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag von Herrn Harald Subke. Herr Harald Subke ist als Inhaber der Marke "Subke" beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Die Registernummer lautet 302010046438. Die Eintragung der Marke "Subke" erfolgte als Wortmarke in der Warenklasse 9. Genannt sind hier Sonnenbrillen, Brillen (Optik), Blendschutzbrillen, Brillenetuis, Brillenfassungen, -gestelle, Brillengläser und Kneifer (Augengläser).

Abmahnung Subke: um was geht es?

In der Abmahnungen, welche die Kanzlei Christoph & Kollegen im Auftrag von Herrn Harald Subke verschickt, geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung. Die eingetragene Marke "Subke" soll durch den Empfänger der Abmahnung verletzt worden sein. Aufgrund dessen fordern Christoph & Kollegen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gegenüber Herrn Harald Subke sowie Schadensersatz. Hierzu zählen insbesondere auch die Anwaltskosten für die Abmahnung.

Abmahnung Subke: was tun?

Die Inhaberschaft von Harald Subke ist aufgrund der Eintragung im Register des DPMA nachgewiesen. Sofern also der Vorwurf im Einzelfall zutreffend ist, besteht ein Unterlassungsanspruch. Gerade im Markenrecht kann jedoch die Abgabe einer - eventuell zu weit gefassten - Unterlassungserklärung den eigenen Handlungsspielraum unter Umständen erheblich einschränken. Wird zukünftig gegen die Unterlassungserklärung verstoßen, wird es richtig teuer.
Daher sollten Sie anwaltlichen Rat einholen, wenn auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei Christoph & Kollegen im Auftrag von Herrn Harald Subke erhalten haben.