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KSM GmbH Abmahnung durch BaumgartenBrandt
Vermehrte Abmahnungen der Filme Warlords und Heroes of War der KSM GmbH über BaumgartenBrandt
Derzeit erhalten wir eine Vielzahl von Abmahnungen der Firma KSM GmbH über die Kanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin. Abgemahnt werden vor allem die Filme "Warlords" und "Heroes of War".Die Firma KSM fordert in der Abmahnung über BaumgartenBrandt regelmäßig die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie einen Pauschalbetrag in Höhe von € 850,00.
Zuvor wird behauptet (vgl. Seite 4 der Abmahnung), bei Filmen sei regelmäßig ein Gegenstandswert von mindestens € 50.000,00 anzusetzen. Dies führe zu einem Erstattungsanspruch in Höhe von insgesamt € 1.379,80 inklusive Auslagenpauschale von € 20,00. Daneben wird ein nicht näher bezifferter Anspruch auf Schadensersatz sowie ein Auskunftsanspruch geltend gemacht.
Vor diesem Hintergrund soll der vorgeschlagene Vergleichsbetrag in Höhe von € 850,00 (vgl. Seite 6 der Abmahnung) verlockend erscheinen.
Doch hier ist Vorsicht geboten: Ob sich die von der KSM GmbH bzw. der Kanzlei BaumgartenBrandt behaupteten Rechtsanwaltskosten in Höhe von € 1.379,80 tatsächlich durchsetzen lassen, ist nach der aktuellen Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 12.05.2010) zweifelhaft. Ein Anspruch auf Schadensersatz ist in der Praxis nur schwer zu begründen.
Vor dem Hintergrund dieser Rechtsunsicherheit bietet die KSM GmbH das sogenannte Vergleichsangebot an. Dieses sollte jedoch niemals ungeprüft angenommen werden. Einen Anruf bei der Kanzlei BaumgartenBrandt sollte man selbst nicht unternehmen, da die Argumente, die gegen die Höhe der Abmahnkosten ins Feld geführt werden, ohne anwaltliche Hilfe dort nicht gehört werden.
Auch die geforderte Unterlassungserklärung ist sehr ungünstig formuliert. Die geforderte Vertragsstrafe von € 5.100,00 ist viel zu hoch. Auch ansonsten ist die vorformulierte Unterlassungserklärung von BaumgartenBrandt einerseits viel zu weit gefasst, andererseits an anderen Stellen so eng formuliert, dass gleich die nächste Folgeabmahnung droht.
Wir vertreten Sie bundesweit gegenüber Abmahnungen der KSM GmbH durch die Kanzlei BaumgartenBrandt.
Eingestellt am 22.09.2010 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
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