Baek Law Abmahnung Wettbewerbsrecht Ebay Anja Röhr

Anja Röhr Abmahnungen durch die Kanzlei Baek Law

Frau Anja Röhr ist eine von zahlreichen Anbietern bei Ebay. Frau Anja Röhr bietet über Ebay diverse Produkte aus dem Textilbereich sowie Spielzeug an. Der Ebayname von Anja Röhr lautet "anjas_kunterbunt". Und seit einiger Zeit verschickt Frau Anja Röhr wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an Mitbewerber. Zum Teil werden diese Abmahnungen von der Kanzlei Baek Law ausgesprochen, die wir bereits von einer Reihe von urheberrechtlichen Abmahnungen kennen.

Anja Röhr Abmahnung Baek Law: um was geht es?

In den wettbewerbsrechtlichen Abmahnunen von Frau Anja Röhr geht es in den meisten Fällen um fehlende Aufklärungs- bzw. Belehrungspflichten. So wurden von Frau Röhr bislang Abmahnungen wegen folgender Vowürfe ausgesprochen:
Fehlender Warnhinweis beim Vertrieb von Spielzeug über Ebey
Fehlender Sicherheitshinweis beim Vertrieb von Lego-Spielzeug über Ebay
Fehlender Sicherheitshinweis beim Vertrieb von Playmobil-Spielzeug über Ebay
Fehlender Sicherheitshinweis beim Vertrieb einer Wärmflasche über Ebay
Nicht ausreichende Textilkennzeichnung bei Verkauf über Ebay
Fehler bei der Widerrufsbelehrung
Keine Widerrufsbelehrung
Fehler bei den Rücksendekosten (40 €-Klausel) bei Ebay

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann nur dann begründet sein, wenn die gesetzliche Vorschrift, gegen die verstoßen wird, einen Marktbezug hat. Die weiteren Voraussetzungen müssen natürlich ebenfalls vorliegen.

Anja Röhr Abmahnung Baek Law: was tun?

Aufgrund der meist hohen Gegenstandswerte für den Unterlassungsanspruch kann ein gerichtliches Verfahren hier ziemlich teuer werden. Man sollte daher schnell überlegen, was man tut. Versäumt man die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung, kann die Kanzlei Baek Law für Frau Anja Röhr den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragen. Da die Gerichte bei dem Erlass einer einstweiligen Verfügung darauf achten, dass die Dringlichkeit gegeben ist, lassen sich bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen die Fristen auch nur schwer verlängern.
Wenn man jedoch die Unterlassungserklärung unterschreibt, bindet man sich insoweit gegenüber Anja Röhr. Wird dann in der Zukunft derselbe Verstoß erneut begangen, hat man an Frau Anja Röhr eine Vertragsstrafe zu bezahlen. Daher sollte die Abgabe einer Unterlassungserklärung wohl überlegt sein.
Wenn eine Unterlassungserklärung abzugeben ist, sollte eine gegnüber der vorgefertigten Unterlassungserklärung "entschärfte" Erklärung abgegeben werden, die natürlich so formuliert sein muss, dass sie auch wirksam ist.
Gerne können wir Sie nach Erhalt einer solchen Abmahnung beraten und unterstützen Sie auch bei der Abwehr zu weit gehender Forderungen.


Eingestellt am 09.05.2012 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
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