Abmahnung WeSaveYourCopyrights: Einstweilige Verfügung

Einstweilige Verfügung nach erfolgloser Abmahnung von WeSaveYourCopyrights

Dass man urheberrechtliche Abmahnungen nicht einfach als "Abzocke" oder dergleichen abtun soll, verdeutlicht ein Fall, der von der Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH auf ihrer Internetseite veröffentlicht wird. Offenbar hatte ein abgemahnter Anschlussinhaber nach einer Abmahnung der WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH nicht reagiert bzw. nicht die von der WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH geforderte Unterlassungserklärung abgegeben. Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH erwirkte daraufhin beim Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen den Anschlussinhaber für die zooland music GmbH.

Einstweilige Verfügung nach Abmahnung WeSaveYourCopyrights: das Verbot

Mit der einstweiligen Verfügung wird dem Anschlussinhaber bei Androhung eines Ordnungsgeldes verboten, die Tonaufnahme "Turn This Club Arround" von R.I.O. im Internet öffentlich zugänglich zu machen. Als Streitwert wurde vom Gericht € 10.000,00 angenommen. Damit belaufen sich alleine die an die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu erstattenden Anwaltskosten (nur für das Verfügungsverfahren) auf € 651,80. Hinzu kommen Gerichtskosten sowie die urpsrünglichen Forderungen. Ob die Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH nunmehr hierfür immer noch die in der Abmahnung genannten € 450,00 oder höhere Anwaltskosten und Schadensersatz fordert, ist hier nicht bekannt. Der Fall zeigt jedoch, dass die gerichtliche Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs zu deutlich höheren Kosten führt. Wer also die Abmahnung als Abzocke auffasst und unbeantwortet lässt, geht ein hohes Risiko ein. Denn die Gerichte sehen derartige Abmahnungen jedenfalls definitiv nicht als Abzocke.
Außerdem ist die einstweilige Verfügung lediglich eine vorläufige Regelung der Angelegenheit. Eine endgültige Regeleung erfolgt erst durch Abgabe einer Unterlassungserklärung bzw. einer Hauptsacheklage. Für letztere Fallen weitere Kosten an.

Einstweilige Verfügung nach Abmahnung WeSaveYourCopyrights: die Konsequenzen

Die WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verfolgt die Unterlassungansprüche ihrer Mandanten offenbar konsequent auch gerichtlich. Daher sollte man eine Abmahnung der WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH nicht einfach ignorieren. Spätestens dann, wenn einem eine einstweilige Verfügung zugestellt wird, gilt es, weitere erhebliche Kosten zu vermeiden. Sofern irgendwie möglich sollte damit jedoch schon deutlich vorher angefangen werden.
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Eingestellt am 11.11.2011 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
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