Scharfenberg Hämmerling Abmahnung Urheberrechtsverletzung wegen unberechtigter Bildernutzung: Ralph Schneider (markenglas)

Ralph Schneider (markenglas.de) Abmahnung durch die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling

Uns liegt aktuell eine Anfrage vor, in der es um eine Abmahnung geht, die Ralph Schneider, Inhaber der Internetseite www.markenglas.de, durch die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling Rechtsanwälte in Partnerschaft aus Berlin und Hamburg hat aussprechen lassen. In der Abmahnung geht es um die illegale Verwendung eines Produktphotos über das Verkaufsportal Ebay.

Scharfenberg Hämmerling Abmahnung Ralph Schneider: was ist der Vorwurf?

Dem Empfänger der Abmahnung, der sich an unsere Kanzlei gewandt hat, wird von Seiten des Herrn Ralph Schneider (markenglas.de) in der durch die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling ausgesprochenen Abmahnung vorgeworfen, die Rechte an einem Lichtbild verletzt zu haben. Die alleinigen Verwertungsrechte an den genannten Lichtbild hat jedoch Ralph Schneider.
Rechtlich macht es in der Regel keinen Unterschied, ob man sich ein fremdes Bild absichtlich zu Eigen gemacht hat, indem man dieses ins Internet gestellt hat, obwohl man von der Widerrechtlichkeit wusste, oder ob man davon ausging, man könne das Bild einfach benutzen. Die Rechtsprechung stellt hier nicht unerhebliche Sorgfaltsanforderungen auf.

Scharfenberg Hämmerling Abmahnung Ralph Schneider: was wird gefordert?

Wie bei jeder Abmahnung werden auch bei Scharfenberg Hämmerling Abmahnungen im Auftrag von Ralph Schneider die "üblichen" Ansprüche geltend gemacht:
Unterlassung
Schadensersatz
Erstattung der Anwaltskosten

Je nachdem, wie lange das Bild eingestellt war und ob es sich um eines oder mehrere Bilder gehandelt hat, sind unterschiedliche Beträge angemessen.
Was uns bei den aktuell durch die Kanzlei Scharfenberg Hämmerling für Herrn Ralph Schneider ausgesprochenen Abmahnungen auffällt, ist Folgendes:
Es wird in der Abmahnung selbst kein konkreter Betrag genannt, vielmehr wird neben der Unterlassung zunächst Auskunft gefordert. Und nach der Auskunftserteilung wird dann ein konkreter Betrag genannt. In mehreren unserer Kanzlei zur Bearbeitung vorgelegten Abmahnungen durch Frau Rechtsanwältin Scharfenberg für Herrn Ralph Schneider lag dieser Betrag dann im vierstelligen Euro-Bereich. Diese Beträge halten wir zumindest im Fall privater Bildernutzung für maßlos überzogen!

Scharfenberg Hämmerling Abmahnung Ralph Schneider: was tun?

Eine solche Abmahnung sollte durch einen Fachmann geprüft werden. Aus der Praxis wissen wir, dass beim sog. "Fotoklau" an dem Vorwurf dem Grunde nur selten etwas auszusetzen ist. Allerdings sind die geltend gemachten Ansprüche der Höhe nach nicht selten überzogen. Hier stellt sich vielfach die Frage, ob die finanziellen Forderungen nicht auf einen Bruchteil reduziert werden können, Stichworte Deckelung des Gegenstandswertes sowie aktuelle Rechtsprechung zu den Schadensersatzanrprüchen.
Ganz wichtig ist auch die Abgabe einer Unterlassungserklärung.

Vorsicht:

Eine Unterlassungserklärung ist den uns bislang vorgelegten Abmahnungen der Kanzlei Scharfenberg Hämmerling nicht beigefügt. Aus Erfahrung wissen wir, dass Ralph Schneider nicht zögert, nach einer Abmahnung eine einstweilige Verfügung bei einem Gericht zu beantragen, wenn eine (vermeintlich) nicht ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben wird. Dies kann dann richtig teuer werden.
Daher sollte größtmögliches Augenmerk auf die Formulierung der Unterlassungserklärung gelegt werden!
Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne an uns wenden. Wir haben schon unzählige derartige Abmahnungen bearbeitet und zu hohe Forderungen erfolgreich zurückgewiesen.
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Eingestellt am 23.07.2014 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
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