Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte Abmahnung Culcha Candela Hungry Eyes auf German Top 100 Single Charts

Culcha Candela Hungry Eyes Abmahnung durch Bindhardt Lenz Rechtsanwälte Butzbach

Wie gefährlich der Download von Musik über das Internet sein kann, insbesondere wenn es sich dabei um Chartcontainer wie die German Top 100 Single Charts handelt, erfahren derzeit wieder zahlreiche Internetnutzer schmerzlich am eigenen Leib. Dann nämlich, wenn sie eine urheberrechtliche Abmahnung erhalten. Derzeit werden durch die Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte solche Abmahnungen ausgesprochen, die den Titel
Culcha Candela Hungry Eyes

betreffen. Die Abmahnungen werden ausgesprochen im Namen der Bandmitglieder von Culcha Candela, also Hanno Graf, Omar David Römer Duque etc. Nach der Neufirmierung der Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte haben wir erstmals Mitte März von aktuellen Abmahnungen gehört. Bereits zuvor hatten wir von der Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte mehrere Schreiben erhalten, in denen es um die sogenannten Altfälle ging, also Fälle, die noch von der Vorgängerkanzlei von Bindhardt und Lenz bearbeitet worden waren. Hier möchten wir nunmehr eine aktuelle Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte Abmahnung darstellen, die auf den 15.03.2013 datiert.

Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte Abmahnung Culcha Candela: Seite 1

Zu Beginn des Schreibens zeigt die Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte die anwaltliche Vertretung der Herren Hanno Graf, Omar David Römer Duque, Lars Barragan De Luyz, Matthäus Jaschik, Matthias Hafemann, John Magiriba Lwanga, Simon Müller-Lerch und Jan Krouzilek an, besser bekannt unter dem Künstlernamen Culcha Candela. Es wird mitgeteilt, dass man über Ihren Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung an einem bestimmten Song festgestellt haben will, hier also Culcha Candela Hungry Eyes auf den German Top 100 Single Charts. Es werden eine IP-Adresse, ein bestimmter Zeitpunkt, ein "Upload" sowie ein Original-Titel genannt. Die Mandanten der Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte sind gemeinschaftliche Urheber des Textes und der Musik von Culcha Candela Hungry Eyes.

Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte Abmahnung Culcha Candela: Seite 2

Durch Ihr Verhalten sei es zu einer Verletzung der Rechte der Mandanten der Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte gekommen. Es folgen Ausführungen zum Upload und dessen Widerrechtlichkeit. Viele Personen wissen leider nicht, dass die eingesetzte Tauschbörse einen heruntergeladenen Titel automatisch freigibt, was dann durch eine spezielle Software ermittelt werden kann. Freilich ist bereits der reine Download eine ebensolche Urheberrechtsverletzung, da hierin eine Vervielfältigung liegt.
Weiter wird in der Abmahnung darauf verwiesen, dass Ihr Provider nach § 101 Abs. 9 UrhG verpflichtet wurde, Auskunft darüber zu erteilen, wem genau die genannte IP-Adresse zu der genannten Zeit zugewiesen war. Nämlich Ihnen. Der Beschluss gegen den Provider wird in Kopie beigefügt. Allerdings besagt dieser nur, dass der Provider zur Auskunft verpflichtet wurde. Der Beschluss besagt noch nichts darüber, welche konkrete Auskunft der Provider tatsächlich erteilt hat, geschweige denn dass die IP-Adresse zuvor ordnungsgemäß ermitteilt wurde.
Als Anschlussinhaber sollen Sie gewissen Sorgfalts- und Kontrollpflichten unterliegen. Verwiesen wird u.a. auf die Entscheidung Sommer unseres Lebens des BGH vom 12.05.2010. Grundsätzlich gibt es natürlich solche Pflichten. Allerdings hat der BGH in einer neueren Entscheidung vom 15.11.2012 (sog. Morpheus-Urteil) klargestellt, dass diese Pflichten nicht über Gebühr strapaziert werden dürfen. Im konkreten Fall wurde daher eine Klage gegen einen Internetnutzer abgewiesen, dessen minderjähriger Sohn trotz Belehrung eine Urheberrechtsverletzung begangen hatte. Eine Belehrung war konkret erforderlich, aber auch ausreichend. Dieses Urteil ist in der hier besprochenen Abmahnung der Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte nicht erwähnt.

Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte Abmahnung Culcha Candela: Seite 3

Die Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte fordert Sie aufgrund der vorigen Ausführungen auf, "Ihr rechtswidriges Verhalten zu unterlassen und Auskunft zu erteilen". Außerdem stünde den Mandanten der Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte ein Schadensersatzanspruch zu. Dabei gehe es um eine angemessene Lizenzgebühr aufgrund der Urheberrechtsverletzung an dem Song Culcha Candela Hungry Eyes. Außerdem sollen Sie die Kosten der Beweissicherung sowie der Inanspruchnahme der Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte tragen.

Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte Abmahnung Culcha Candela: Seite 4

Zur kurzfristigen Beendigung der Angelegenheit wird ein sog. Vergleichsangebot unterbreitet. Sie sollen innerhalb einer bestimmten Frist eine bereits vorbereitete Unterlassungserklärung unterschreiben sowie einen Pauschalbetrag in Höhe von
€ 400,00

an die Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte bezahlen. Hiermit sollen dann alle zivilrechtlichen Ansprüche aus der vorgeworfenen Urheberrechtsverletzung an dem Song Culcha Candela Hungry Eyes (German Top 100 Single Charts) erledigt sein. Andernfalls müsste die Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte ihren Mandanten raten, die Ansprüche gerichtlich geltend zu machen.

Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte Abmahnung Culcha Candela: wie reagiere ich hierauf?

Grundsätzlich stellen sowohl der unlizenzierte Upload als auch der Download eine Urheberrechtsverletzung dar. Es ist daher im Grundsatz gerechtfertigt, wenn die Bandmitglieder von Culcha Candela unter Zuhilfenahme der Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte gegen Urheberrechtsverletzungen an Songs wie Culcha Candela Hungry Eyes auf German Top 100 Single Charts oder ähnlichen Samplern vorgehen. Wer eine solche Abmahnung erhalten hat, sollte jedoch prüfen lassen, ob in seinem konkreten Fall tatsächlich Ansprüche gegenüber dem Anschlussinhaber bestehen und wenn ja in welcher Höhe. Grundsätzlich kann bei Einschaltung eines eigenen Anwalts auch bei einer berechtigten Abmahnung fast immer der geforderte Vergleichsbetrag deutlich reduziert werden. Die Unterlassungserklärung sollte dabei so formuliert werden, dass weiteren möglichen Abmahnungen der Kanzlei Bindhardt und Lenz Rechtsanwälte vorgebeugt wird. Denn diese Kanzlei vertritt neben Culcha Candela noch weitere Rechteinhaber und spricht auch für diese Abmahnungen aus. Wenn sich der Song Culcha Candela Hungry Eyes also beispielsweise auf den German Top 100 Single Charts oder anderen Samplern / Chartcontainer befunden hat, sollte man solche weiteren Abmahnungen unbedingt verhindern.



Eingestellt am 18.03.2013 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
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