Bode & Partner Rechtsanwälte Hamburg Abmahnung Order Online USA Inc. Buttonlösung Wettbewerbsrecht

Order Online USA Inc.: Mehrfach Abmahnungen durch die Kanzlei Bode & Partner

Gleich mehrfach haben wir heute von Abmahnungen der Firma Order Online USA Inc. erfahren, die sich hierbei von der Kanzlei Bode & Partner Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten lässt. Was uns an den Abmahnugen auffällt ist, dass hier offenbar eine große Anzahl ausgesprochen wurde und wohl noch mehrere Abmahnungen augseprochen werden dürften. Hierfür sprechen mehrere Indizien. Zum einzelnen sind die Unterlassungserklärungen durchnumeriert. Zum anderen wird in der Abmahnung der Kanzlei Bode & Partner Rechtsanwälte darauf hingewiesen, dass eine spezielle Ermittlungsfirma den Verstoß aufgedeckt und auch gerichtsverwertbar dokumentiert hat. Dies ist zwar grundsätzlich zulässig, erinnert mich persönlich jedoch stark an die Massenabmahnungen im Bereich Filesharing. Im Bereich des Urheberrechts setzen die Gerichte hieran nichts aus, bei Massenabmahnungen im Wettbewerbsrecht (ob es sich um eine solche handelt, wird die Zukunft zeigen), machen die Gerichte durchaus Einschränkungen.

Bode & Partner Abmahnung Order Online USA Inc.: um was geht es?

Zunächst teilt die Kanzlei Bode & Partner Rechtsanwälte mit, dass sie die Order Online USA Inc. anwaltlich vertritt und dass die Firma Order Online USA Inc. mehrere Onlineshops betreibt, die zu Ihnem in einem Wettbewerbsverhältnis stehen. Sodann wird ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht gerügt, wobei nach unserem bisherigen Kenntnisstand die "klassischen" Punkte abgemahnt werden:
Verstoß gegen die Button-Lösung
Verstöße gegen Informationspflichten

Gerade bei zahlreichen ausgesprochenen Abmahnungen einer Kanzlei für einen einzelnen Mandanten erleben wir immer wieder, dass häufig ein und dieselben Fehler im Internetauftritt bei zahlreichen Wettbewerbern abgemahnt werden. Dies bietet durchaus einen Ansatzpunkt für eine erfolgreiche Verteidigung gegen die Ansprüche.

Bode & Partner Abmahnung Order Online USA Inc.: was wird gefordert?

Sie werden zur Unterlassung der beanstandeten Wettbewerbshandlung aufgefordert. Hierzu sollen Sie sich gegenüber der Order Online USA Inc. im Rahmen einer Unterlassungserklärung verpflichten. Eine Unterlassungserklärung ist ein anerkanntes Mittel, die bestehende Wiederholungsgefahr auszuräumen. Allerdings ist die durch die Kanzlei Bode & Partner Rechtsanwälte aus Hamburg beigefügte Unterlassungserklärung an einigen Stellen äußerst ungünstig und sollte nicht in dieser Form verwendet werden.
Außerdem fordert man Erstattung der Anwaltskosten aus einem Streitwert von € 20.000,00 sowie Auskunft und Schadensersatz. Gegen Bezahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von
€ 770,00

lasse man die Sache jedoch auf sich beruhen.

Bode & Partner Abmahnung Order Online USA Inc.: was tun?

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sollte durch einen erfahrenen Anwalt geprüft werden, damit Risiken vermieden, jedoch unnötige Kosten gespart werden. Den geforderten Betrag halten wir recht hoch, selbst bei einer berechtigten Abmahnung. Dass bei derartigen Abmahnungen Schadensersatz gefordert wird, ist äußerst unüblich und sollte kritisch hinterfragt werden.
Auch könntensich aufgrund der Vielzahl von Abmahnungen Indizien für eine Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung ergeben. Freilich ist dies keine Selbstverständlichkeit. Eine große Zahl von Abmahnungen alleine führt noch nicht zu einem Rechtsmissbrauch. Hierzu müssen weitere Faktoren kommen.
Sofern Sie auch eine Abmahnung der Hamburger Kanzlei Bode & Partner Rechtsanwälte im Auftrag der Order Online USA Inc. erhalten haben, können Sie sich gerne an unsere Kanzlei wenden.



Eingestellt am 19.03.2013 von Rechtsanwalt A. Forsthoff
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